Die OMIS - Oliver Mayer Internet Solutions, Nelkenstraße 9, 71120 Grafenau (nachfolgend OMIS genannt) stellt unter der URL http://www.adearn.de (nachfolgend AdEarn genannt) eine Plattform zur technischen Abwicklung und Steuerung von Werbung im Internet zur Verfügung. 1. Allgemeines 1.1. Mit der Anmeldung als "WEBMASTER", "SPONSOR" oder "RESELLER" erkennt dieser die vorliegenden AGB als verbindlich an. Es sind nur Websites in deutscher Sprache zur Teilnahme zugelassen. Webmaster, Sponsoren oder Reseller können nur aufgenommen werden, wenn alle erforderlichen Daten bei der Anmeldung vollständig und wahrheitsgemäß angegeben wurden. Die OMIS hat das Recht, Webmaster, Sponsoren oder Reseller bei Falschangaben zu löschen. Adressen werden nicht an Dritte weitergegeben. 1.2. Es gelten jeweils die unter der URL http://www.adearn.de bereitgehaltenen Bedingungen. Die OMIS behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden allen Vertragspartnern rechtzeitig per E-Mail bekannt gegeben. Die Unterlassung von Einwänden gegen bekannt gemachte Änderungen gelten als Einverständniserklärung zu den geänderten Bedingungen. AdEarn behält sich vor, Webmaster, Sponsoren oder Reseller anzuzeigen, sofern diese gegen die Regeln verstoßen haben. 1.3. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die OMIS verweist in ihren Webseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für diese Fälle gilt: Die OMIS erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Aus diesem Grunde distanziert sich die OMIS ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. 1.4. Teilnahmeberechtigt bei AdEarn sind voll geschäftsfähige Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand im Verhältnis zu Kaufleuten ist Böblingen. 1.5. Die OMIS haftet nicht für entstandene Schäden, die durch den Einbau von Codes oder Ausfällen entstanden sind. Ausfälle sind nicht beabsichtigt und werden, sofern bekannt, vorher angekündigt. 1.6. Die OMIS hat das Recht, die Werbepreise beliebig zu gestalten. 1.7. Bei Kampagnen, die gegen Regeln verstoßen, erhält der Sponsor das noch vorhandene Restguthaben zurück erstattet. Die bezahlte Betreibergebühr wird nicht erstattet! Diese dient als Ersatz für die Aufwendungen durch die OMIS. 1.8. Bei neu angemeldeten Webseiten bearbeitet die OMIS die entsprechende Bewerbung und stuft die Seite entsprechend ein. Anhand dieser Einstufungen können dann die verschiedenen Werbemittel eingesetzt werden. 1.9. Die OMIS ist berechtigt an die Mitglieder Werbemails zu versenden. 2. Regeln für Webmaster 2.1. Alle Seiten haben sich an die entsprechenden Einstufungen (Werbemittel-Freigaben) zu halten. Bei Unklarheiten ist bei AdEarn anzufragen. 2.2. Surfbarview und -klick Kampagnen dürfen ausdrücklich nur in Surfbars eingebaut werden, die ausschließlich nur für Banner sind, auf dem Rechner als Programm laufen und keine Mindestklickrate voraussetzen. 2.3. Beim Einbinden von Popups/Popdowns ist kein weiteres, paralleles Popup auf der Seite gestattet. Der Code darf NUR auf der Startseite (INDEX) eingebunden werden. Der Einbau in Unterseiten ist VERBOTEN! Der Einbau in eine eigene Rotation und der parallele Einbau von Layern ist erlaubt. Es darf sich neben dem Popup/Popdown von AdEarn kein weiteres mehr öffnen (auch keine Layer). 2.4. Manipulation oder sonstiger Betrug führen je nach Intensität zum Verdienst-Abzug, zur Sperrung oder Löschung des Accounts. Des weiteren behält sich die OMIS vor Schadensersatz und eine Kostenpauschale von mindestens 50,00 Euro zu verlangen. 2.5. Für die Werbeform Traffic gilt folgendes: - maximal 1 Aufruf pro Seite - der Aufruf darf in iFrames getätigt werden - das automatische Reloaden von Kampagnen ist generell untersagt - die Mindestgröße für einen Frame liegt bei insgesamt 40.000 Pixel (z.B. 200x200px). 2.6. Der parallele Einbau von Layer- und Popup-Code ist nicht gestattet. 2.7. Accountdaten Jeder Webmaster verpflichtet sich, die bei der Anmeldung gemachten Angaben ständig aktuell zu halten und bei Veränderung umgehend AdEarn mitzuteilen. Dies gilt insbesondere auch für die hinterlegte E-Mail-Adresse. Werden durch AdEarn versendete E-Mails mehr als zwei Mal nicht zugestellt, weil die E-Mail-Adresse ungültig, nicht korrekt oder das Postfach voll ist, hat der Betreiber das Recht, den Webmaster-Account zu sperren. Evtl. angesammeltes Guthaben verfällt dann. 2.8 Teilnahme an Partnerprogrammen Die Entscheidung über die Teilnahme eines Webmasters an seinem Partnerprogramm obliegt dem Sponsor. Bei einer Sperrung durch den Sponsor erhält der Webmaster unverzüglich eine E-Mail-Benachrichtigung hierüber. Der Sponsor ist berechtigt, die Bewerbung seines Partnerprogramms ohne Angabe von Gründen zu verweigern bzw. zu stornieren. Ein Anspruch gegen den Sponsor oder die OMIS seitens des Webmasters besteht in diesem Fall nicht. 2.9. Das Einbinden von Werbung auf Seiten ohne Inhalt ist verboten. 2.10. Das Benutzen von Manipulationsprogrammen ist strengstens untersagt und führt zur Löschung des Accounts; evtl. angesammeltes Guthaben verfällt. 2.11. Das Ausnutzen von Bugs ist verboten und strafbar und führt zur Löschung des Accounts; evtl. angesammeltes Guthaben verfällt. 2.12. Abrechnung/Auszahlung Jeder Webmaster der ein Gesamtguthaben von 10,00 Euro netto auf seinen Webmaster-Konto vorweisen kann, kann dieses Guthaben zur Auszahlung anfordern. Dieses Guthaben wird dem Webmaster durch die OMIS im darauffolgenden Monat per Banküberweisung auf ein deutsches bzw. ein EU-Auslands-Konto oder auf einen Moneybookers-Account für Kunden, die kein solches Konto besitzen, ausbezahlt. Für jede Auszahlung erstellt die OMIS eine den Maßgaben der deutschen Steuergesetzgebung entsprechende Gutschrift. Das Guthaben des Webmasters wird nicht verzinst. Eine Auszahlung an einen in Deutschland ansässigen Webmaster ist nur möglich, wenn der OMIS sowohl die Steuernummer als auch das zuständige Finanzamt vorliegen. Falls Auszahlungen zusätzlich ausgewiesener gesetzlicher Mehrwertsteuer gewünscht werden, muss hierfür ein UST-Nachweis mit Steuernummer und einer UST-Veranlagungsbestätigung vom Finanzamt bzw. Steuerberater bei der OMIS eingereicht werden. Sämtliche Guthaben werden sodann ab dem Zeitpunkt der Einreichung zusätzlich gesetzlicher Mehrwertsteuer ausbezahlt. 2.13. Vergütungsanspruch Dem Webmaster entsteht ein Vergütungsanspruch gegenüber dem Sponsor gemäß dem von ihm mit dem Sponsor geschlossenen Vereinbarungen. Die Geltendmachung eines Vergütungsanspruches gegenüber der OMIS ist ausgeschlossen. 2.14. Weitervermaktrung Es ist untersagt die AdEarn.de-Kampagnen in Werbenetzwerken oder ähnlichem einzusetzen! 3. Regeln für Sponsoren 3.1 In allen Werbeformen gilt: Ein Popup/Layer ist erlaubt. Es ist ausnahmslos kein weiteres neues Fenster erlaubt, egal woher dies kommt. 3.2. Seiten mit pornografischen Inhalten, Seiten, die selbst installierende Programme enthalten, verbotene Inhalte beinhalten sowie Seiten, die den Browser verändern oder ein reibungsloses Laufen des PC-Systems behindern, sind nicht gestattet. 3.3. Jeder Sponsor ist selbst dafür verantwortlich, dass Betrug aufgedeckt wird. Sollten Sie als Sponsor Betrug oder Manipulation feststellen, so melden Sie sich bitte umgehend bei AdEarn. 3.4. Die OMIS ist nicht dazu verpflichtet, einem Sponsor die volle Anzahl des durch Betruges entstandenen Schadens gutzuschreiben. In der Regel wird dies jedoch getan. 3.5. Sponsoren, die wiederholt gegen die Regeln verstoßen, werden dauerhaft von AdEarn ausgeschlossen. Die OMIS hat das Recht, Sponsoren ohne Angabe von Gründen von AdEarn auszuschließen. 3.6. Manipulationen jeglicher Art sind verboten und führen zur Löschung des Accounts ohne Rückerstattung des Guthabens. 3.7. Das (Weiter-)Vermarkten von Partnerprogrammen ist Sponsoren generell untersagt. Auch das Vermarkten von eigenen AdServern, in denen Werbung verkauft wird, ist untersagt. Kampagnen, die gegen diese Regel verstoßen und nicht von der OMIS gestartet wurden, werden gelöscht. Eine Rückerstattung der bezahlten Betreibergebühr ist ausgeschlossen. 3.8. Das Bewerben von Seiten, die nur dazu dienen, wiederum Kampagnen von AdEarn aufzurufen, ist verboten. 3.9. Sponsoren können beim Start von Kampagnen Zusatzinformationen zur Kampagne angeben. Diese setzen jedoch nicht die AGB von AdEarn außer Kraft. 3.10 Der Sponsor stellt der OMIS und die von ihr vermittelten Webmaster als Teilnehmer an seinem Partnerprogramm von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, Haftungsansprüchen und jedweden Kosten frei, die OMIS und/oder den Webmaster dadurch entstehen, dass ein Anspruch gegen sie geltend gemacht wird, dem zufolge verwendete Werbung des Sponsors gegen das Wettbewerbsrecht, gewerbliche Schutzrechte Dritter oder andere Gesetze bzw. Verordnungen verstoßen. Der Sponsor haftet gegenüber der OMIS und ihren Webmastern für die von ihm zur Verfügung gestellte Werbung. Für Schadensersatzansprüche, Haftungsansprüche und sonstige Kosten, die durch die Einstellung eines Hyperlinks auf eine Partner-Website mit Gewaltdarstellungen, sexuell eindeutige Inhalte, diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Geschlecht, Religion, Nationalität, usw. oder Links auf andere Seiten mit entsprechenden Inhalten entstehen, haftet der Webmaster gegenüber dem Sponsor. 4. Regeln für Reseller: 4.1. Eingezahltes Guthaben kann nicht wieder ausgezahlt werden. 4.2. Gestartete Programme können nicht geändert werden. 4.3. Regeln für das Starten von Kampagnen: - maximal 1 Folgepopup ist erlaubt (dies darf keine weiteren Fenster öffnen) - Erotik- und Porno-Seiten sind nicht erlaubt - Framebrecher sind nicht erlaubt - Seiten mit rechtlich bedenklichem Inhalt sind nicht erlaubt - das Bewerben von Affiliate-Programmen jeglicher Art ist nicht erlaubt - AdEarn haftet nicht für Fehler bei der Buchung, die vom Reseller ausgehen. 5. Verfügbarkeit Die OMIS wird den in der Internetbranche üblichen Aufwand betreiben um zu gewährleisten, dass das Online-System 24 Stunden am Tag verfügbar bleibt. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für erforderliche Wartungsmaßnahmen üblich sind oder durch Dritte verschuldet werden. Sollte das System gleichwohl ausfallen, wird sich die OMIS im Rahmen ihrer Möglichkeiten sofort darum bemühen, die Verfügbarkeit wiederherzustellen. Partner und Sponsoren erkennen an, dass in Ausnahmefällen eine geringe Anzahl von Aktionen vom System nicht erfasst bzw. protokolliert werden können. Ein Anspruch gegen die OMIS seitens der Betroffenen besteht hieraus nicht. 6. Datenschutz Die OMIS verpflichtet sich, die Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienste Datenschutz Gesetzes (TDDSG) und alle anderen datenschutzrechtlichen Vorschriften einschließlich gegebenenfalls künftiger europäischer Datenschutzgesetze, insbesondere solche hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses, zu beachten. 7. Salvatorische Klausel Solle eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Sinne der Rechtssprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben. Grafenau, im Oktober 2007